Illustrierte Version

"Sich neu begegnen" (Leitidee der Regierung im Jubiläumsjahr 2003)

Eine Illustration

"Auf der nationalstaatlichen Ebene beschränken sich demgegenüber die Beziehungen der Regierung zu ausländischen Staaten im Wesentlichen auf den Empfang von Botschaftern und allenfalls Konsuln dieser Staaten in der Schweiz, sofern diese ein entsprechendes Begehren stellen.

Im Sinn eines effizienten Zeit- und Mitteleinsatzes legt die Regierung Wert darauf, dass diese Empfänge nicht nur dem Austausch diplomatischer Höflichkeiten dienen, sondern dass konkrete Gesprächspunkte inhaltlicher Art vorliegen, die für beide Seiten von Belang sind und die im weitesten Sinn mit dem Alltagsgeschäft oder mit wichtigen politischen Fragestellungen von Relevanz auch für den Kanton zusammenhängen.

Aufgrund dieser Anforderungen konzentriert die Regierung in langjähriger Praxis Botschafterempfänge auf jene der EWR-/EFTA-Staaten, der USA, Kanadas sowie weniger asiatischer Staaten, wie Japan und Südkorea. Demgegenüber sind in Bezug auf die Republik Haiti keine Anknüpfungspunkte im vorerwähnten Sinn erkennbar, weshalb die Regierung zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anlass sieht, die Praxis der Botschafterempfänge zu ändern.

Diplomatische Kontakte zwischen der Schweiz und der Republik Haiti sind im Sinn einer universellen schweizerischen Interessenvertretung auf der nationalstaatlichen Ebene zu begrüssen. Im Rahmen der kantonalen Zuständigkeit in aussenpolitischen Belangen sind jedoch nach heutigem Kenntnisstand keine inhaltlichen Gesprächspunkte in den Beziehungen zwischen der Republik Haiti und dem Kanton St.Gallen erkennbar, die im weitesten Sinn mit dem Alltagsgeschäft oder mit politischen Fragestellungen von Relevanz auch für den Kanton zusammenhängen.

Ein allgemeiner Gedankenaustausch über weltpolitische Fragestellungen ist zwar wünschbar und kann auch bereichernd sein; diplomatische Kontakte sollten jedoch darüber hinaus auch einen direkten Nutzen für beide Seiten stiften. Der Verzicht auf eine Einladung an eine haitianische UNO-Delegation zur Premiere eines politischen Kabarett-Programms ist deshalb gerechtfertigt."

[Text aus der Antwort der Regierung auf die parlamentarische Anfrage
"Warum lädt die Regierung die haitianische UNO-Delegation nicht ein?"]

	Im Sinn eines effizienten Zeit- und Mitteleinsatzes legt die Regierung Wert darauf, dass diese Empfänge nicht nur dem Austausch diplomatischer Höflichkeiten dienen, sondern dass konkrete Gesprächspunkte inhaltlicher Art vorliegen, die für beide Seiten von Belang sind und die im weitesten Sinn mit dem Alltagsgeschäft oder mit wichtigen politischen Fragestellungen von Relevanz auch für den Kanton zusammenhängen.
	Aufgrund dieser Anforderungen konzentriert die Regierung in langjähriger Praxis Botschafterempfänge auf jene der EWR-/EFTA-Staaten, der USA, Kanadas sowie weniger asiatischer Staaten, wie Japan und Südkorea. Demgegenüber sind in Bezug auf die Republik Haiti keine Anknüpfungspunkte im vorerwähnten Sinn erkennbar, weshalb die Regierung zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anlass sieht, die Praxis der Botschafterempfänge zu ändern.
	Diplomatische Kontakte zwischen der Schweiz und der Republik Haiti sind im Sinn einer universellen schweizerischen Interessenvertretung auf der nationalstaatlichen Ebene zu begrüssen. Im Rahmen der kantonalen Zuständigkeit in aussenpolitischen Belangen sind jedoch nach heutigem Kenntnisstand keine inhaltlichen Gesprächspunkte in den Beziehungen zwischen der Republik Haiti und dem Kanton St.Gallen erkennbar, die im weitesten Sinn mit dem Alltagsgeschäft oder mit politischen Fragestellungen von Relevanz auch für den Kanton zusammenhängen.